BTW 2017 – Parteien und deren Standpunkt zur Digitalisierung

BTW 2017 – Parteien und deren Standpunkt zur Digitalisierung

Leipzig, 21.09.2017 – Drei Tage vor der Wahl fragt sich fast jeder zweite Wähler noch immer, für welche Partei er sich am Sonntag entscheiden soll. Zu Recht. Denn wenn so viele Themen behandelt werden, die etliche Meinungen und Ansichten berücksichtigen müssen, ist es für alle Parteien wichtig, einen klaren Standpunkt zu vertreten. So auch in Sachen Digitalisierung. Jonathan Isenring, Organisator des Digital Festivals in Zürich, meint, keine Partei kann es sich leisten, im Wahlkampf keine Meinung zum Thema Digitalisierung zu haben.

Auch HORIZONT Online hat sich gefragt, wie die Wahlprogramme relevanter Parteien zum Thema Digitale Welt aussehen. Diese haben wir kurz und knapp für Sie zusammengefasst.

CDU

  • Die Partei möchte künftig Staatsminister für Digitalpolitik einstellen
  • Angela Merkel will einen sogenannten „Nationalen Digitalrat“ berufen, um Austausch zwischen Politik und Experten zu ermöglichen
  • Geplant ist ein flächendeckender Ausbau der Glasfasernetze bis 2025
  • Ausbildung und Verbesserung der Technik in Schulen und Hochschulen, Verbesserung der Weiterbildung
CDU

SPD

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  • Wollen eine Art Grundgesetz für Digitalisierung schaffen
  • Wollen Deutschland und Europa als führenden Standort für Datenschutz und IT-Sicherheit etablieren
  • Wollen wie die CDU Breitband für alle bis 2025


FDP

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Mit Christian Lindner als Profi im Bereich Social Media gibt es einen eindeutigen Standpunkt zum Thema. Die FDP möchte die Chance der Digitalen Revolution für Wirtschaft und Gesellschaft nutzen und steht für neue Möglichkeiten, die die Digitalisierung bietet.
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  • Fordern Einführung eines Digitalministeriums
  • Für einen digitalen Binnenmarkt in Europa
  • Rechtliche Aspekte sollen aktualisiert werden
  • Auch ein flächendeckender Ausbau der Glasfasernetze ist geplant (noch kein konkreter Zeitpunkt festgelegt)
  • Die Digitale Bildung ist ein fester Bestandteil sowie Investitionen für Lehrer und Schüler

Bündnis 90/Die Grünen

  • Ebenso umfassende Position wie FDP unter dem Motto „digitalen Wandel aktiv gestalten“
  • Dem Mittelstand soll unter die Arme gegriffen werden (Standpunkt wie SPD) – Unternehmen sollen beraten werden, Hilfe kommt von einem IT-Beratungsnetzwerk
  • Recht auf Homeoffice – und damit verbundenen mobilen Arbeitsplatz
  • Breitbandausbau
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Die Linke

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  • Zusammenhang zum Arbeitsrecht soll hergestellt werden
  • Freier und ungehinderter Zugang zum Internet und Schutz der persönlichen Rechte im Netz

AfD

  • Kaum Bezug zum Thema
  • Schneller Ausbau der Breitbandnetze für alle Haushalte und KMU´s innerhalb von zwei Jahren
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Umfassendere Informationen gibt es auf der Website des HORIZONT Online.

Wir hoffen, wir konnten Ihnen einen Überblick bieten, sodass Sie sich zumindest im Thema Digitalisierung für einen Standpunkt bzw. Partei entscheiden können und wünschen Ihnen beim Kreuz setzen am Sonntag viel Erfolg!

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